Datenschutzerklärung

1. Verantwortlicher

2. Aufruf der Website und Hosting

Hosting-Anbieter ist Vercel Inc., USA. Zur Bereitstellung und Absicherung der Website verarbeitet Vercel technische Zugriffsdaten wie IP-Adresse, angeforderte Adresse und Browserinformationen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO; das berechtigte Interesse ist der sichere Betrieb der Website.

Bei Vercel können Daten außerhalb der EU beziehungsweise des EWR, insbesondere in den USA, verarbeitet werden. Vercel nennt hierfür das EU-US Data Privacy Framework sowie, soweit anwendbar, EU-Standardvertragsklauseln. Einzelheiten stehen in den Datenschutzhinweisen von Vercel und im Data Processing Addendum.

Vercel speichert Daten für eigene Verarbeitungen nach eigenen Angaben so lange, wie sie für den Betrieb, die Sicherheit, rechtliche Pflichten oder die Wahrung von Rechtsansprüchen erforderlich sind. Danach werden sie gelöscht oder anonymisiert.

3. Nutzung des Portals

Suche, Filter und Sortierung werden im Browser verarbeitet. Datendateien werden von dieser Website geladen. Suchbegriffe und Filtereinstellungen werden nicht übertragen oder dauerhaft gespeichert. Die Anwendung verwendet keine Cookies oder Analysedienste. Schriften und Bilder werden lokal ausgeliefert.

Im Rechtsinformationssystem lokal geöffnete XML-Dateien werden ausschließlich im Browser verarbeitet und nicht hochgeladen.

4. Kontakt per E-Mail

Absenderadresse und Nachrichteninhalt werden zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO), bei Vertragsbezug nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO. Angaben sind freiwillig; ohne Kontaktdaten ist keine Antwort möglich.

Die technische Mail-Infrastruktur nutzt Netze von Datalix (Florian Kolb, Deutschland). Nach Abschluss der Bearbeitung werden die Daten gelöscht, soweit keine Aufbewahrungspflichten oder erforderlichen Nachweise entgegenstehen.

5. Ihre Rechte

Unter den gesetzlichen Voraussetzungen bestehen Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung und Datenübertragbarkeit. Einwilligungen können für die Zukunft widerrufen werden. Gegen Verarbeitungen auf Grundlage berechtigter Interessen können Sie aus Gründen Ihrer besonderen Situation Widerspruch einlegen.

Für Anliegen nutzen Sie die oben genannten Kontaktdaten. Sie haben außerdem das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren.